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Stadt Bochum: Einnahme von fast 5,5 Millionen Euro

Stadt Bochum: Einnahme von fast 5,5 Millionen Euro durch Verkehrssünder. Ein Fehlverhalten in Bochums Straßenverkehr war auch im Jahr 2019 wieder teuer, das ist zumindest die Meinung der Bürger.  Seien es die Falschparker oder die Raser, die Einnahme war enorm.

Die Politessen oder Politeure sind es, die die  geballte Wut der Verkehrssünder zu spüren bekommen. Und die war im vergangenen Jahr nicht unerheblich, denn die Städte in Nordrhein-Westfalen, somit auch die Stadt Bochum haben viel Geld durch Verkehrssünder eingenommen. Besonders hervorzuheben das Aufstellen von mobilen und festen Blitzern, diese rechnen sichfinanziell für viele Kommunen.

Die neuen stationären Blitzanlagen in Bochum sind sehr effektiv. Insgesamt wurden 151.200 zu schnelle Fahrer erwischt. Die Stadt Bochum nahm ihm Jahr durch Fehlverhalten im Straßenverkehr eine Summe von 5,5 Millionen Euro ein. Nach Aussage der Stadtsprecherin Frau Charlotte Meitler, sind die Verwarnungsgelder für Parkverstöße sehr niedrig. Die Bürger sind da sicherlich anderer Meinung. Die Personal- und Sachkosten für die Bearbeitung seien allerdings deutlich höher als die Einnahmen, demnach verdiene die Stadt dadurch kein Geld. Allein durch die festinstallierten neuen Blitzanlagen nahm die Stadt Bochum 3,4 Millionen Euro ein. Die Überwachungsmaßnahmen dienen der Verkehrssicherheit. Diese Maßnahmen im fließenden und ruhenden Verkehr dienen dem Schutz der Verkehrsteilnehmer.

Wer im Halteverbot parkt, muss damit rechnen von einer weiblichen Politesse oder einem männlichen Politeur ein Knöllchen zu bekommen

In Bochum sind derzeit 23 weibliche Politessen und männliche Politeure im Einsatz. Im letzten Jahr wurden von den Mitarbeitern insgesamt 102.000 Knöllchen verteilt. Das ist Post, über die sich niemand freut. Jeder Überwacher arbeitet in einem bestimmten Einsatzgebiet. Mit dabei immer ein mobiles Datenerfassungsgerät, welches protokolliert wo das Kraftfahrzeug abgestellt wurde. Ebenfalls wird das Kennzeichen festgehalten und um welchen Verstoß es sich handelt. Das Bußgeld wird automatisch errechnet.

Bei weiterem Interesse folgen Sie bitte dem nachfolgenden Link:  https://www.waz.de/staedte/bochum/bochum-kassiert-fast-5-5-millionen-euro-wegen-verkehrssuenden-id228156369.html

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Raser gegen mobile Blitzanlagen

Raser gegen mobile Blitzanlagen.  Gerichte zweifeln die Rechtmässigkeit der modernen Blitzgeräte an. Das Landes-Verfassungsgericht Koblenz arbeitet auf eine einheitliche Lösung für Blitzanlagen der Polizei hin.  Bundesweit sollen zukünftig einheitliche Abwicklungen bzgl. der neuartigen Messstationen erfolgen.

Raser gegen mobile Blitzanlagen

Das Landes-Verfassungsgericht befasste sich mit der Verfassungsbeschwerde eines 21-jährigen Rasers. Der junge Mann, wie auch seine für ihn arbeitenden Anwälte zweifeln an dem Ergebnis der Blitzermessung. Die Messung führte dazu, dass ein Bußgeldbescheid, sowie ein verhängter zusätzlicher Punkt in der Verkehrssünderkartei in Flensburg angeordnet wurde. Diese Messung erfolgte im Jahr 2017 vor einer Autobahn-Baustelle, demnach soll er in der Teilstrecke mit 34 Stundenkilometern schneller als erlaubt gefahren sein. Die Argumentation der Anwälte entstammt der Tatsache, dass die Daten zu dem Bußgeldbescheid nicht nachvollziehbar sind und zwar aus dem Grund, da die Messdaten gelöscht wurden.

Generell wird von Anwälten gefordert, dass in Deutschland nur mit Geräten geblitzt werden darf, die alle Messdaten erfassen, sonst ist das Ergebnis nicht nachvollziehbar. Die Rohdaten müssen zur Überprüfung gespeichert werden. Vor allem moderne Lasergeräte haben nun ein Problem. Zahlreiche Geräte speichern die Rohmessdaten nicht ab, sondern werfen nur Eckdaten, ein Foto sowie die aus den Einzelmessungen der reflektierten Laserstrahlen berechnete Geschwindigkeit aus.

Die fehlende Prüfmöglichkeit verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip. Im Zweifelsfall müssen diese Daten auch von den betroffenen Autofahrern eingesehen und geprüft werden können.

Es wird eine Welle an Bußgeldverfahren befürchtet

Das Innenministerium geht davon aus, dass in naher Zukunft eine Welle an Bußgeldverfahren die Gerichte beschäftigen wird und  mit dem Ende vieler neuzeitiger Blitzgeräte zu rechnen ist. Durch die Außerbetriebnahme der Blitzeranlagen wird befürchtet, dass die Verkehrssicherheit massiv gefährdet wird.

Im letzten Jahr wurde vom Verfassungsgericht des Saarlandes mit einem ähnlichen Verfahren einem Kläger zu Recht verholfen. Durch die Rechtsprechung für den Angeklagten  wurden kurzfristig mehrere Blitzanlagen abgeschaltet. Das Saarland verfügt nur noch über Blitzer, bei denen die Messdaten nicht gelöscht werden. Den Autofahrern werden die Daten zur Prüfung zur Verfügung gestellt.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/koblenz-raser-geht-gerichtlich-gegen-mobile-blitzanlagen-vor/

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Blitzer in Berlin, neue Einnahmen für die Stadt

Blitzer in Berlin, somit neue Einnahmen für die Stadt!  Unsere Hauptstadt hat durch geblitzte Raser im Jahr ca. 3,05 Millionen Euro eingenommen. Der Haushalt freut sich.  29 fest installierte Blitzgeräte stehen in und um Berlin. Demnach wurden zehn Blitzer mehr als vor 2 Jahren  installiert. Harte Zeiten sind demnach angebrochen, speziell für Raser, obwohl trotz aller Bemühungen, werden es täglich mehr Autofahrer, die in die Blitzerfalle geraten. Im Jahr 2018 wurden täglich um die 583 Verkehrssünder erwischt, somit wurden 212.770 Geschwindigkeits-Verstöße aufgenommen.

Blitzer in Berlin, neue Einnahmen für die Stadt

Diese Verstöße wurden per Bußgeldbescheide an die Temposünder in Rechnung gestellt und brachten der Stadtkasse knapp 3,7 Millionen Euro ein.  In den ersten sechs Monaten diesen Jahres, fielen die Zahlen erschreckend aus: 980 Blitzerfotos von Rasern wurden geschossen, demnach liegen im ersten Halbjahr 2019 bereits 3,05 Millionen Euro mehr in der Stadtkasse. Rotlichtverstöße sind noch nicht mit eingerechnet.

An der Stadtautobahn 100 wird das meiste Bußgeld eingenommen, da dort 80.521 Verstöße festgestellt wurden.  Diese Station wies im Jahr 2018 – 80.521 Verstöße auf.  An der Kreuzung Schildhornstraße/Ecke Gritznerstr. wurde mit 23.413 Verstößen auch viel Geld eingenommen, sowie der Standort Osloer Str./Ecke Koloniestraße ist mit 20.174 Verstößen auch nicht zu verachten.

2018 wurde die Blitzanlage in Charlottenburg am Ernst-Reuter Platz scharf geschaltet. Die Kosten hierfür beliefen sich auf 107.500 Euro. Auf der BAB 111 im Teilbereich der Landesgrenze und des Autobahnanschlusses Schulzendorfer Str. tappten 65.766 Raser in die Falle, diese Anlage kostete 193.500 Euro.

Die Anlagen wurden jeweils 10x beschädigt (angesprüht, Zerstörung des Panzerglases, Brandstiftung) um einer Strafe zu entkommen, allerdings werden die gespeicherten Daten direkt per Datenfernübertragung weitergeleitet.

Hier alle neuen Blitzanlagen auf einen kurzen Blick:

Adlergestell / Otto-Franke-Straße (Adlershof)

An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee (Oberschöneweide)

BAB 111, zw. Landesgrenze u. Autobahnanschlussstelle Schulzendorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen (Heiligensee)

Buschkrugallee / Autobahnanschl Buschkrugallee (Britz)

Elsenstraße / Puschkinallee (Alt-Treptow)

Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr Allee (Charlottenburg)

Kaiserdamm / Messedamm (Charlottenburg)

Kurfürstenstraße / An der Urania (Tiergarten)

Lindauer Allee / Roedernallee (Reinickendorf

Mollstraße / Otto-Braun-Straße (Mitte)

Potsdamer Straße / Bülowstraße (Schöneberg)

https://www.morgenpost.de/berlin/article227358637/Verkehr-in-Berlin-Hier-stehen-Berlins-neue-Blitzer.html

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Hamburg – geblitzt : Mobile Blitzanlagen

Hamburg – geblitzt : Mobile Blitzanlagen. Blitzanlagen in großem Umfang im Einsatz. In der Zeit von Januar bis Juli dieses Jahres, wurden insgesamt 12.943 Stunden damit verbracht, auf den Straßen Hamburgs Geschwindigkeitskontrollen mit mobilen Überwachungsgeräten durchzuführen und entsprechend zu blitzen.

Im letzten Jahr waren es mobil 13.510 Stunden in zwölf Monaten, also das ganze Jahr. Diese Auswertung beinhaltete Messungen mit Handlasergeräten, Anlagen in Anhängern und Messfahrzeuge.

Hamburg – geblitzt

Vielfach wurden diese Geräte vor schützenswerten Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Seniorenheimen und Krankenhäusern stationiert. Hierzu wurden 6.311 Messstunden eingesetzt. Die Bürgerschaftsfraktion der CDU forderte den rot-grünen Senat auf, noch stärker gegen Temposünder vorzugehen und Geschwindigkeitskontrollen entsprechend auszuweiten und das verstärkt vor den genannten, schützenswerten Einrichtungen. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte unter Berufung auf die Innenbehörde, dass bis zum 04.09. 2019 mehr als 611.000 Anzeigen wegen Tempoverstößen eingingen. Das gesamte Jahr 2018 wies dagegenstehend nur 773.499 Anzeigen auf. In beiden Jahren ging es um Messungen durch mobile und stationäre Geräte.

Bei weiterer Interesse folgen Sie bitte diesem Link: https://www.mopo.de/hamburg/super-geraete-in-hamburg-mehr-blitzer–mehr-kontrollen–polizei-erhoeht-druck-auf-raser-33214188

 

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Schulweg in Nürnberg: Schulwegkontrollen

Schulweg in Nürnberg: Schulwegkontrollen! Ernüchternde Bilanz zog die Polizei in Nürnberg nach den Einsätzen bzgl. der Schulwegkontrollen und Schulwegsicherheitsprüfungen. Sicherheit steht an erster Stelle, daher die Sorge der Polizei. Die Polizei steht mit Ihrer Arbeit auf Schulwegen und führt vermehrt Kontrollen an Schulen durch. Schulkinder halten sich oft nicht an Regeln, daher ist hohe Achtsamkeit geboten.

Statt mit den erlaubten 50 Stundenkilometern, überschritt ein Raser mit ernüchternden 93 Stundenkilometern alle Grenzen, demnach fuhr er mit 43 Stundenkilometern zusätzlich an einem Schulgebäude vorbei.

Abgesehen davon, dass die Geschwindigkeiten kontrolliert wurden, überprüfte die Polizei auch Sicherheitsgurte und falsch abgestellte Autos vor Schulen, die oftmals eine Gefahr darstellten. In den ersten 4 Tagen wurden bereits 498 falsch abgestellte Fahrzeuge ermittelt. Die Zahl derer, die sich nicht an Höchstgeschwindigkeiten hielten, belief sich auf 672 geblitzte Autofahrer. Die Aufforderung zur Zahlung eines Verwarngeldes über nicht ordnungsgemäßes Anschnallen bekamen ca. 243 Personen und wurden über die Rechtslage aufgeklärt. 26 Eltern davon erhielten eine Anzeige der Polizei wegen fehlender oder falscher Sicherheitsmaßnahmen.

Das Verhalten vieler Autofahrer lässt wirklich zu wünschen übrig, vor allen Dingen im Bereich von Schulen.

Schulweg in Nürnberg: Schulwegkontrollen! Erhöhte Kontrollen der Polizei

Die Polizei im Großraum Nürnberg bittet darum, an Schulen besonders vorsichtig zu fahren, sobald Schulkinder sichtbar sind. Gehen Sie runter vom Gas und seien Sie stets bremsbereit. Auch an den Ampeln und Zebrastreifen achten Sie auf die Kinder, denn Kinder halten sich nicht immer an Regeln. Vor Schulen bitte auch nicht in der zweiten Reihe stehen bleiben und bitte die Halteverbote beachten. Ebenso achten Sie bitte unbedingt an Haltestellen von Bussen und Straßenbahnen auf die Schulkinder, denn diese laufen unvermittelt über die Straßen.

Die Grünen fordern das Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit im ganzen Stadtgebiet. Die generelle Einführung von Tempo 30  würde als positiver Nebeneffekt bzgl. des Wegfalls des Verkehrsschilderwaldes stattfinden.  Auch ein schöneres Stadtbild würde sich dadurch ergeben.

Bei weiterem Interesse folgen Sie bitte dem nachfolgenden Link: https://www.infranken.de/regional/nuernberg/nuernberg-neue-verkehrsregel-zum-schulbeginn-tempo-30-vor-schulen-gilt-ab-jetzt-laenger;art88523,4430415

 

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Autobahn Stuttgart – Blitzer bringen Millionen

Autobahn Stuttgart – Blitzer bringen Millionen.

Auf der A 8 zwischen Leonberg und dem Flughafen werden in naher Zukunft statt drei nun vier Blitzeranlagen stehen.

Da die Autobahn zu einer vierspurigen Bahn ausgebaut wurde, war die Anlage zweieinhalb Jahre außer Betrieb. Da sie nun wieder zum Einsatz kommt, wird  großartiges Blitzgewitter erwartet.

Die Radarfalle steht an einer vierspurigen Gefällstrecke und ist sehr unfallträchtig. Hier besteht immer ein hoch verdichteter Verkehr, sowie Orientierungsproblemen, da eine Spur zur A 81 Heilbronn führt und eine weitere Spur zur A 8 nach Karlsruhe.

Autobahn Stuttgart – Blitzer bringen Millionen

Es wird damit gerechnet, dass die neue Anlage viele Raser erwischen wird und somit viele Bußgeldbescheide die Temposünder erreicht.

Im Jahr 2014 wurden 334.000 Raser auf der Strecke geblitzt, demnach täglich 915. Im Jahr 2016 waren es noch immer 215.000 Verkehrssünder. Man rechnet mit einem eingenommenen Bußgeld im Jahr 2016 von etwa 8,5 Millionen Euro.

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