Geblitzt mit elektronischem Taschenrechner in der Hand

Autofahrer geblitzt mit elektronischem Taschenrechner in der Hand. Es stellt sich nun am Bundesgerichtshof die Frage: Ist die Benutzung eines Taschenrechners am Steuer vergleichbar
mit der Benutzung eines Mobiltelefons?

Während ein Mann seine zu erhaltene Provision am Steuer per Taschenrechner ausrechnete, erfasste ihn im Kreis Soest eine Blitzeranlage.

Wegen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit und verbotswidriger Benutzung des Mobiltelefons als Kraftfahrzeugführer, verurteilte ihn das Amtsgericht Lippstadt im vergangenen Februar zu einer Geldstrafe von 147,50 €. Der Autofahrer ging gegen den Bußgeldbescheid vor und somit ging der Fall an das Oberlandesgericht (OLG)  Hamm.

Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr Bußgeldbescheid nicht rechtens ist, lassen Sie diesen kostenlos überprüfen.

Falsche Beschilderungen oder Messungen, fehlerhafte Auswertung, ungeschulte Messbeamte, fehlende oder abgelaufene Eichprotokolle, unregelmäßig gewartete Blitzer, versäumte Fristen etc. Dennoch wird ein Großteil aller Bußgelder nach Messungen durch Radar-, Lichtschranken- oder Lasertechnik akzeptiert und bezahlt. Ursachen hierfür sind das eigene Schuldbewusstsein, mangelndes Wissen um Alternativen oder die Angst vor zusätzlichen Anwaltskosten und langwierigen Gerichtsprozessen. Viele Betroffene zahlen Bußgelder und erhalten Punkte in Flensburg – ohne zu wissen, dass dies verhindert werden kann.

Geblitzt mit elektronischem Taschenrechner in der Hand

Der Mann legte daraufhin Widerspruch ein, da ein Taschenrechner laut eines Urteils des Oberlandesgerichts Oldenburg nicht unter die Verbotsnorm falle. Allerdings war das Oberlandesgericht in Hamm, was als nächst höherer Instanz gilt, anderer Meinung.

Ein elektronischer Taschenrechner sei nun mal ein elektronisches Gerät, was von einem Fahrzeugführer während der Fahrt nicht genutzt werden dürfe.  Elektronische Geräte sind Geräte, die mit Hilfe von Elektrizität, also Strom betrieben werden. Transportable Geräte sind mit Akkus oder Batterien ausgestattet, demnach sind diese Geräte elektrische Verbraucher. Meist genutzt von gewerblichen Betrieben oder privaten Nutzern.

Da beide Oberlandesgerichte sowohl Hamm und auch Oldenburg unterschiedliche Meinungen hierzu vertreten, wird der Fall nun den Bundesgerichtshof ereilen und dort wird die endgültige Entscheidung fallen müssen.

Weitere Informationen können Sie hier lesen; https://www.kfz-betrieb.vogel.de/mit-taschenrechner-am-steuer-geblitzt-bgh-muss-entscheiden-a-876672/

https://de.wikipedia.org/wiki/Elektroger%C3%A4t

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