Am Steuer geblitzt – mit Taschenrechner

 

Am Steuer geblitzt !  Taschenrechner am Steuer – nicht geheuer 😉

Hinter dem Steuer sollten die Finger grundsätzlich nicht an irgendwelchen elektronischen Geräten hängen. Dies gilt als verboten, denn durch Unaufmerksamkeit im Straßenverkehrs kann es schnell zu Unfällen kommen.  Bei Nichtbeachtung muss mit einem Bußgeld und Punkten in der Verkehrssünderdatei in Nürnberg gerechnet werden. Ist also ein Taschenrechner am Ohr genauso strafbar wie ein Handy?  Mit dieser Frage beschäftigt sich der Bundesgerichtshof.

Taschenrechner am Steuer – nicht geheuer

Ein LKW-Fahrer mit ca. 90 Stundenkilometer auf dem Tachometer und einem Taschenrechner in der Hand, befuhr eine Autobahn und wollte während des Fahrens seine Provision berechnen. Leider kam er in eine Radarkontrolle, wurde erfasst und entsprechend geblitzt. Daraufhin wurde ihm ein Bußgeldbescheid zugestellt, welches beinhaltete, dass er wegen der Nutzung eines elektronischen Gerätes sanktioniert wurde, ganz zu schweigen von einem erhöhten Tempo. Der LKW-Fahrer legte zunächst Einspruch ein, mit dem Hinweis: Das ein Taschenrechner kein elektronisches Gerät sei. Das Gericht lehnte mit folgender Begründung diesen Einspruch ab: Ein Taschenrechner verfügt über eine MR-Taste (Memory Recall) mit der ein interner Speicher abgerufen werden kann, der vorangegangene Rechenprozesse gespeichert hat. Aus diesem Grund bezeichnet man einen Taschenrechner zu Recht als ein elektronisches Gerät, das der Information dient. Der Fahrer musste das Bußgeld bezahlen und auch den Punkt für die Verkehrssünderkartei akzeptieren.

Bundesgerichtshof muss entscheiden

Das OLG in Hamm, gilt als nächsthöhere Instanz. Das Urteil fiel so aus, dass man der Meinung war, dass ein elektronischer Taschenrechner doch ein elektronisches Gerät sei, denn es diene der Information. Die Straßenverkehrsordnung  sagt jedoch aus, dass elektronische Geräte von einem Fahrzeugführer auf keinen Fall genutzt werden darf. Da auch das Oberlandesgericht unterschiedlicher Auffassung war, genauso wie das OLG in Hamm, muss nun der Bundesgerichtshof entscheiden, wie das Urteil auszufallen hat.

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